Bildungswerk holt Experten aus Halle und geht Frage auf den Grund
Gut besucht war am 27. Januar 2017 in der Bildungsstätte des Eichsfelder Grenzlandmuseums ein Forum der Thüringischen Kommunalhilfe Bildungswerk e. V. wiederholt zum Thema „Gebietsreform in Thüringen“ und insbesondere deren Auswirkungen für das Eichsfeld. Mehr als 45 interessierte Bürger, darunter Bürgermeister, Stadt-, Gemeinderäte und Kreistagsmitglieder waren der Einladung gefolgt.
Gastreferent zum Thema „Was bringen Gebietsreformen? Kosten und Nutzen“ war Martin Rosenfeld, der eine Professur am Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) inne hat und dort das Forschungsfeldes Stadtökonomik leitet. Seine Forschungsschwerpunkte sind unter anderem Stadtentwicklung, Kommunale Wirtschaftstätigkeit und Kommunale Verwaltungsreformen. In seinem Vortrag ging der Referent zunächst auf das bestellte Gutachten der Thüringer Landesregierung von Prof. Bogumil ein. Rosenfeld hob dabei hervor, dass sein Institut das einzige in Deutschland sei, das das „Bogumil-Gutachten“ widerlegen würde. Seine Thesen unterstrich Hallenser Professor mit Beispielen: So wurde bisher bundesweit von Befürwortern der Reformen immer die Formel „Je größer, desto besser!“ genannt. Das ließe sich im Verbund mit der „These der Kosteneinsparung sehr gut verkaufen“. Tatsächlich aber konnten bisher keine Einspareffekte nachgewiesen werden, so Rosenfeld. Wenn zwei Landkreise zusammengeführt würden, halbiere sich nicht etwa das Personal. „Vielmehr ist davon auszugehen, dass sich einzelne Felder der Verwaltung weiter spezialisieren und damit teurer werden. Auch die zu bearbeitenden Fälle werden nicht geringer. Die Anzahl der Sozialfälle, Bauanträge und Genehmigungen bleibt ja gleich“, referierte der Experte. Vielmehr ist damit zu rechnen, dass durch „Transaktionskosten“, wie etwa der Abstimmung der größer werdenden einzelnen Verwaltungsbereiche, der Apparat immer teurer werde.
Rosenfeld ging ebenfalls auf die möglichen Einspareffekte einer Kreisreform ein. Festzustellen sei, dass keine Einspareffekte nachweisbar sind. Eine weitere IWH-Studie zur Wahlbeteiligung zeigt darüber hinaus eine Abnahme des bürgerlichen Engagements bei zunehmender Größe von Kommunen und Kreisen. Besonders betonte der Gastreferent: „Bei keiner Gebietsreform gibt es Hinweise darauf, dass Mindesteinwohnerzahlen zur Erreichung von Effizienz notwendig sind.“ Vielmehr lautete das Fazit des Experten: “Mehr Autonomie wagen, statt immer mehr Größe und Bürgerferne verordnen!“
V.i.S.d.P.: Reyk Seela, Leiter des Thüringische Kommunalhilfe Bildungswerkes e. V.